AGB - Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Margit Rümmele (ITS ME) – im Folgenden als „Verkäufer“ oder als „wir“ und dem jeweiligen Vertragspartner als „Käufer“ bezeichnet, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Alle Abweichungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht, da es sich um ein speziell für den Käufer angefertigtes Produkt handelt.

3. Angebot und Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind stets freibleibend bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung, dies mit der Maßgabe, dass vor Ausstellung der Auftragsbestätigung der Kaufvertrag als nicht abgeschlossen gilt. Wir sind berechtigt, längstens 8 Tage nach Eingang des Auftrages bei uns, denselben ohne Angabe von Gründen schriftlich abzulehnen.

Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Inhalt unserer Vertragsbestätigung, sollte dieser von der Bestellung abweichen, gilt als vereinbart, wenn der Käufer nicht innerhalb einer Woche nach Empfang schriftlich widersprochen hat.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar; es handelt sich lediglich um eine Aufforderung zur Bestellung. Sämtliche Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“. Alle Angaben in unserem Shop – Preislisten, Fotos – Maßangaben – sind sorgfältig erstellt. Dennoch sind Irrtümer, Herstellungs- und Maßänderungen nicht ausgeschlossen. Für diese wird seitens des Verkäufers keine Haftung übernommen.

4. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher, uns gegen den Käufer zustehenden Ansprüche vor. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt. Erfolgen Zugriffe dritter Personen, so ist uns dies unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln. Im Falle der Nichteinhaltung der vorstehend festgelegten Verpflichtung des Käufers, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Änderungsvorbehalt

Artikel werden nach Muster oder Abbildung verkauft. Geringfügige Abweichungen in Farbe und Design sowie handelsübliche Größenabweichungen und technische Änderungen (die einer Verbesserung der Ware dienen) behalten wir uns ausdrücklich vor.
Eventuelle farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Internetseiten und dem Artikel sind drucktechnisch bedingt und stellen keinen Fehler dar.

6. Lieferung

Angaben bezüglich Lieferfristen sowie allenfalls vereinbarte Liefertermine sind stets unverbindlich.  Im Falle einer Lieferverzögerung ist der Käufer verpflichtet, uns eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Die Lieferfristen verlängern sich insbesondere auch bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, gleichgültig ob diese im Bereich in unserem Betrieb oder bei unseren Unterlieferanten eintreten, z.B. Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Störungen der Transporte, höhere Gewalt etc.
Schadenersatzansprüche aufgrund von verspäteter Lieferung können nicht geltend gemacht werden.

7. Versand und Gefahrenübergang

Alle Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Käufers (Beschädigung, Zerstörung, Verlust, etc.) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Käufer über. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden und Verlust erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers.
Die Verpackung erfolgt nach fach- und handelsüblichen Gesichtpunkten. Der Käufer verzichtet auf sämtliche Ansprüche infolge verspäteter Lieferung durch den Lieferanten, insbesondere auf Pönaleforderungen.

8. Preise

Es gelten die jeweils ausgezeichneten Preise zuzüglich einer Transport- bzw. Verpackungskostenpauschale. Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht der Bestellung. Wir versenden mit der Post Österreich AG. Bestellungen innerhalb Österreichs sind ab einem Bestellwert von 200 € Versandkostenfrei. Das Gewicht der Bestellung wird automatisch vom Onlineshop während des Bestellvorgangs berechnet und die Versandkosten werden anschließend automatisch zum Rechnungsbetrag hinzugefügt. Irtümmer bei der Berechnung des Gewichts der Bestellung sind vorbehalten.

9. Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse oder Kreditkarte. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

10. Annahmeverzug

Wird die Ware nicht angenommen, sind wir berechtigt, diese gegen Kostenersatz einzulagern. Der Kaufpreis ist nach Ablauf der Abholungsfrist zur Zahlung fällig.

11. Rücktritt

Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, z.B. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
Der Käufer kann lediglich, wenn er Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen einer Woche ab Ausfolgung der Geschäftsbedingungen zurücktreten.

12. Warenrücknahme

Im Falle eines Rücktrittes und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich von Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Seine Aufwendungen umfassen unter anderem die Kosten für den Transport. Der Verkäufer nimmt die Ware nur dann zurück, wenn sie sich in einwandfreiem Zustand befindet und nicht in der Zwischenzeit vom Käufer benutzt wurde bzw. Gebrauchsspuren aufweist.

13. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gültigen gesetzlichen Bestimmungen.

Der Käufer ist zur unverzüglichen Prüfung und Anzeige bei Mängeln verpflichtet.
Bei Reklamation muss das Kaufdatum anhand einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an die Firma Margit Rümmele, Stockach 14, A-6850 Dornbirn, gesandt werden. Die Gewährleistung gilt nicht für den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die reklamierte Ware unsachgemäß benutzt, gereinigt oder ohne unsere schriftliche Einwilligung verändert wurde, es sei denn, der Mangel bestand nachweislich bei der Übergabe.

Für zu Unrecht retournierte Waren hat der Kunde 10% Bearbeitungsgebühr zu tragen.
Eine Rücknahme von Sonderangeboten und Sonderanfertigungen durch uns ist nicht möglich.

14.  Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

15. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Verkäufers. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder sonstigen Vereinbarungen nicht berührt.

16. Datenschutz

Die persönlichen Daten des Bestellers wie Name, Anschrift, Telefonnummer und Emailadresse werden gespeichert. Sie werden von uns vertraulich behandelt. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet, solange dies nicht für die Bestellung und dessen Abwicklung notwenig ist. Mit der Bestellung stimmt der Käufer der Speicherung seiner persönlichen Daten zu.

17. Urheberrecht

Sämtliche Nutzungsrechte an Form, Farbe, Technik und Design bleiben bei der Firma Margit Rümmele – ITS ME. Reproduktionen sind nicht erlaubt und werden im Falle der Durchführung in einem gerichtlichen Verfahren untersagt und ein entsprechender Ausgleich eingefordert.